Die AfA stellt fest, dass die bittere und tiefgreifende Vertrauenskrise unserer Partei bei den Menschen zwei zentrale Dimensionen hat:
1. Die strukturelle Vernachlässigung des Fundaments sozialdemokratischer
Mehrheitsfähigkeit im letzten Jahrzehnt, nämlich die Interessen der
Erwerbstätigen, ihrer Familien, die Generationensolidarität und das Verhältnis zu den Gewerkschaften, ist ein historischer Fehler. Die so genannte „neue Mitte“ konnte die SPD nicht erreichen und bewegte sich deshalb auf „tönernen Mehrheitsfüßen“, die am 27.09.2009 endgültig und dramatisch wegbrachen.
2. Die wesentlichen politischen Entscheidungen bei Rente, Gesundheit und
insbesondere der Arbeitsmarktpolitik (Hartz IV), haben bei vielen Menschen zu negativen Folgen geführt. Die Philosophie des „Basta und so machen wir das“, ist und bleibt falsch und hat für die SPD verheerende Auswirkungen. Gefordert ist deshalb eine neue Kultur der Willensbildung in der SPD von unten nach oben.
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Veröffentlicht am 10.10.2009